AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Kunden und Apolatorium (einem Vertriebsweg der Stadt-Apotheke, Inhaber: Jens Andreas e.K., Markt 1, 15344 Strausberg / Tel: 0800/2299775 Fax: 0800/2299776 E-Mail-Adresse: info|at|apolatorium.de, AG Frankfurt/Oder HRA 173 FF, USt-ID: DE279050903), nachfolgend Anbieter genannt, zustande kommen. Abweichungen von diesen AGB, auch durch etwaige eigene AGB des Kunden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.
Vertragsgegenstand: Durch den Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren aus den Bereichen Arzneimittel, Hilfsmittel, Medizinprodukte, Kosmetika, Diätetika, Nahrungsergänzungsmittel, Tees, apothekenübliche Lebensmittel und sonstige apothekenübliche Waren geregelt. Soweit nicht anders vereinbart, bestimmen sich die Eigenschaften des jeweiligen Kaufgegenstandes nach der Produktbeschreibung des Produktkatalogs des Anbieters bzw. dessen Internetseite www.apolatorium.de.
Vertragsschluss: Der Vertrag kommt über Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Telefax und Email oder postalisch oder im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System des Anbieters zustande. Dabei stellen die Produkt- und Preisangaben im Produktkatalog oder auf der Internetseite des Anbieters eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden – die Bestellung – dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Die Übermittlung einer Bestellung an den Anbieter umfasst im Shop-System folgende Schritte:
1) Auswahl der Ware in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
2) Einlegen der Ware in den Warenkorb
3) Betätigen des Buttons ‚bestellen‘
4) Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
5) Auswahl der Bezahlmethode
6) Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben sowie Bestätigung der Kenntnisnahme von den AGB
7) Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen’
8) Bestätigungsmail des Anbieters an den Kunden, dass die Bestellung eingegangen ist
Werden Bestellungen über andere Fernkommunikationsmittel (Telefon/Telefax/E-Mail) oder postalisch aufgegeben, umfasst der Übermittlungs-vorgang folgende Schritte:
A) Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung eines Bestellfaxes an die Bestellfaxnummer / Übersendung eines Bestellformulars / Übersendung der Bestellmail an bestellung@apolatorium.de
B) Bestätigung des Anbieters (telefonisch, schriftlich in text- oder elektronischer Form) an den Kunden, dass die Bestellung eingegangen ist.
Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden dadurch an, dass er ihm eine als solche bezeichnete Auftragsbestätigung oder die Ware zusendet. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail oder in Textform spätestens bei Lieferung der Ware. Mit ihr wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) durch den Anbieter dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Die Bestätigungsmail im Shop-System bzw. die Eingangsbestätigung bei Bestellungen über andere Fernkommunikationsmittel ist keine Annahme des Angebots des Kunden im Rechtssinne. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Lieferung, Warenverfügbarkeit: Der Anbieter behält sich vor, der bestellten Ware in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, es sei denn, dies wäre dem Kunden nicht zumutbar. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar oder besteht ein persönlicher, sachlicher oder geographischer Lieferausschluss (siehe unten), sieht der Anbieter von der Annahme des Angebots ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Niederlande, Dänemark, Schweden, Finnland, Estland. Der Anbieter behält sich vor, nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Endverbraucher zu liefern.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten: Alle Preise sind Endpreise in € und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Mindestbestellwert liegt bei € 20,00. Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 3,95 , EU (ausgenommen Überseegebiete): € 6,95 , International & EU-Überseegebiete: € 15,00. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Für eine Bestellung ab einem Betrag von € 50,00 liefert der Anbieter versandkostenfrei nach Deutschland (ausgenommen deutsche Sonderzustellgebiete). Bei Bestellungen von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln/Medizinprodukten auf eine gültige ärztliche Verschreibung liefert der Anbieter versandkostenfrei nach Deutschland.
Zahlungsbedingungen: Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Nachnahme, Zahlungsdienstleister (PayDirekt). Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen: Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Anbieter verpflichtet sich zur Lieferung am 4. Werktag nach bestätigtem Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Werktage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von dem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.
Lieferausschluss: Bei Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch oder bei fortbestehenden pharmazeutischen Bedenken oder bei noch offenen Forderungen gegenüber dem Kunden aus bereits erbrachten Leistungen behält sich der Anbieter vor, die Belieferung abzulehnen. Desweiteren gibt es gesetzliche Lieferausschlüsse für folgende Arzneimittel / Arzneimittelgruppen: 1.) Arzneimittel, die die mittels T-Rezept verschrieben werden müssen (derzeit die Wirkstoffe Thalidomid, Pomalidomid und Lenalidomid) sowie zur Notfallkontrazeption zugelassene Arzneimittel (derzeit mit den Wirkstoffen Levonorgestrel oder Ulipristalacetat). 2.) Apothekenpflichtige Arzneimittel, die auch zur Anwendung bei Tieren zugelassen sind, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen. 3.) Arzneimittel, zu deren Anwendung ein Informations- und Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Weg als der persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann (wann ein entsprechender Informations- und Beratungsbedarf vorliegt, entscheidet der zuständige Apotheker im jeweiligen Einzelfall). Darüber hinaus werden gemäß den Empfehlungen des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziales vom 18. März 2004 folgende Arzneimittelgruppen vom Versand ausgeschlossen: Flüssige Zubereitungen von Zytostatika, Radioaktive Arzneimittel, Betäubungsmittel im Sinne der Anlage III BtMG, Arzneimittel mit überaus kurzer Haltbarkeit. Der Bestellende wird in jedem Fall zeitnah über Belieferungsablehnung bzw. Bestellausschlüsse informiert. Personen, die nicht volljährig sind, sind von der Belieferung ausgeschlossen.
Gewährleistung: Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Haftungsausschluss: Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
— — — Widerrufsbelehrung — — —
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
– Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
– Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
– Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
– Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Apolatorium, c/o Stadt-Apotheke, Jens Andreas e.K., Markt 1, 15344 Strausberg / Tel. 0800 2299775 / Email: widerruf|at|apolatorium.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf unserer Internetseite (http://apolatorium.de/widerrufsbelehrung/) bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Widerspruchseingang übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ein-schließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Apolatorium, c/o Stadt-Apotheke, Jens Andreas e.K., Markt 1, 15344 Strausberg / Tel. 0800 2299775 / Email: widerruf|at|apolatorium.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Hierzu zählen insb. Individual-Rezepturen.;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
— — — Ende der Widerrufsbelehrung — — —
Abtretungs- und Verpfändungsverbot: Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn, der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand: Es findet ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Berlin.
Datenschutz: Der Kunde ist informiert, daß von Apolatorium als Versandapotheke sowohl für die Erfassung, Beratung und Lösung arzneimittelbezogener und gesundheitsbezogener Probleme als auch im Zusammenhang mit Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Dazu gehören auch Kundendaten und -angaben zur Medikation und zum Gesundheitszustand, Angaben zur Anwendung von Arzneimitteln und der Inhalt der Beratungsgespräche. Diese Daten ermöglichen es Apolatorium, den Kunden optimal zu beraten, zu beliefern und bei der Arzneimittelanwendung zu unterstützen. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Apolatorium gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, daß Apolatorium hierzu gesetzlich verpflichtet wäre (z.B. Abrechnung mit Krankenkassen) oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit Apolatorium Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur zu erfüllen hat, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Soweit Apolatorium Aufbewahrungsfristen arzneimittel- oder betäubungsrechtlicher Natur zu erfüllen hat, kann die Speicherung einiger Daten bis zu dreißig Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite von Apolatorium werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, besuchte Seiten, Datum, Uhrzeit, Browsertyp und Betriebssystem, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Apolatorium c/o Stadt-Apotheke, Jens Andreas e.K., Markt 1, 15344 Strausberg, Tel. 0800 22 99 77 5, Email info|at|apolatorium.de. Der für Apolatorium zuständige Datenschutzbeauftragte ist zu erreichen über: Apolatorium c/o Stadt-Apotheke, z.Hd. Datenschutzbeauftragter, Markt 1, 15344 Strausberg, Email datenschutz|at|apolatorium.de.
Arztrücksprache: Aufgrund möglicher arzneimittelbezogener Probleme, arzneimittelrechtlicher Probleme oder bei ärztlichen Verordnungen zu Lasten einer Krankenkasse, die aus Sicht der Krankenkasse nicht eindeutig sein könnten, wird der für die Belieferung verantwortliche Apotheker und seine Erfüllungsgehilfen ausdrücklich bevollmächtigt, klärende Rücksprache mit dem behandelnden Arzt oder verschreibenden Arzt bzw. deren Vertretung zu führen.
Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem europäischen oder einem nationalen Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Stand der AGB: 10.10.2017 /c
— — — Ende der AGB — — —
Für Kritik, Fragen, Wünsche und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.